Oldenburg: Großleitstelle wird weiter gebaut

Oldenburg (NI) – Das Projekt Kooperative Großleitstelle Oldenburg nimmt wieder Fahrt auf: Seit September 2009 lag die Auftragsvergabe für die moderne Einsatzleittechnik auf Eis. Ein unterlegener Anbieter hatte Beschwerde eingereicht. Jetzt ist die vorzeitige Zuschlagserteilung vom Oberlandesgericht Celle zugelassen worden.

Die Polizeidirektion Oldenburg und die kommunalen Kooperationspartner können das Projekt jetzt fortführen und die Leitstellentechnik mit einem Investitionsvolumen von fünf Millionen Euro vergeben. Das ausgewählte Unternehmen wird ein Einsatzleitsystem mit samt Digitalfunk installieren.

“Das OLG Celle hat keinen Zweifel daran gelassen, dass die Auftragsvergabe im Interesse der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit im Bereich der allgemeinen polizeilichen Tätigkeit sowie des Feuerwehr- und Rettungswesens von besonderer Bedeutung und Notwendigkeit ist”, kommentierte Polizeipräsident Hans-Jürgen Thurau die Entscheidung. “Wir wollen die Vorteile und Synergien unserer Kooperation natürlich möglichst schnell nutzen und unser seit Anfang 2010 bezugsfertiges Gebäude schnell in Betrieb nehmen”. Auch der Vorsitzende des Verwaltungsrates der kommunalen Anstalt “Großleitstelle Oldenburger Land (AöR)” Jörg Bensberg begrüßte die Entscheidung für die beteiligten Kommunen.

Maßgeblich für die Gerichtsentscheidung war auch die für ein Vergabeverfahren ungewöhnlich lange Verfahrensdauer seit September 2009. Die komplexe und umfangreiche Beweisaufnahme kann durchaus noch ein weiteres Jahr in Anspruch nehmen. Für den Beschwerdeführer bedeutet die Entscheidung, dass er seine Ansprüche je nach Ausgang des eigentlichen Vergabeverfahrens nur noch in Form von Schadensersatz geltend machen kann.

Auswirkungen auch auf Leitstellen in Osnabrück und Wittmund

Die Entscheidung hat auch Auswirkungen auf andere Leitstellenprojekte im Land Niedersachsen: “Da die moderne Einsatzleittechnik auch in anderen Leitstellenprojekten in Niedersachsen (z.B. in den Leitstellen Osnabrück und Wittmund) eingesetzt werden soll, profitieren diese Projekte unmittelbar von unserer Entscheidung”, so Thurau.

Bei dem Projekt “Kooperative Großleitstelle Oldenburg” (KGO) handelt es sich um ein Gemeinschaftsprojekt der Polizeidirektion (PD) Oldenburg und der kommunalen Anstalt öffentlichen Rechts “Großleitstelle Oldenburger Land (AöR)”. In der AöR haben sich die Landkreise Oldenburg, Ammerland, Wesermarsch und Cloppenburg sowie die kreisfreien Städte Delmenhorst und Oldenburg für den Rettungsdienst und die Feuerwehr zusammen geschlossen. Zukünftig werden die Notrufe “112” aus diesen Kommunen in der KGO auflaufen. Damit werden rund 725.000 Einwohnerinnen und Einwohner auf etwa 4.000 Quadratkilometern in allen Belangen der Feuerwehr und des Rettungsdienstes von dort versorgt.

Die Notrufe “110” im gesamten Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Oldenburg werden zukünftig ebenfalls in der KGO auflaufen. Damit werden die polizeilichen Einsätze für rund 1,7 Mio. Bürgerinnen und Bürger auf 11.223  Quadratkilometern von dort koordiniert.