DFV nimmt Stellung: Zu wenig Geld für Bund-Fahrzeuge

Berlin – Der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) sieht die ausreichende Auslieferung von Feuerwehr-Fahrzeugen des Bundes in Gefahr. “Seit Jahren stellt der Bund zirka 9 Millionen Euro weniger für die Feuerwehren bereit, als es mit den Ländern vereinbart worden war. Hier fehlt es offenbar nicht an Geld, sondern am politischen Willen”, betont DFV-Präsident Hans-Peter Kröger.

Statt den vereinbarten 57 Millionen Euro jährlich, wurde der Zivilschutz in den vergangenen Jahren nur mit zirka 48 Millionen Euro gefördert. Zwar ist für dieses Jahr eine einmalige Erhöhung von fünf Millionen Euro. Doch Verlässlichkeit sieht anders aus.

So fordert Kröger zur anstehenden Innenministerkonferenz in Mainz die Innenminister und -senatoren auf, sich auf eine Aufstockung der Haushaltsmittel im Zivilschutz zu verständigen. Nur so könnten die 1.400 Feuerwehr-Fahrzeuge des Bundes konzeptgemäß ersetzt und damit auf den Stand der Technik gebracht werden.

Der DFV-Präsident erklärt: “Der Zivilschutz wird überwiegend ehrenamtlich geleistet, er lebt vom Einsatz der dort engagierten Feuerwehrfrauen und -männer. Bund und Länder schulden den Ehrenamtlichen zumindest ein transparentes Entscheidungsverfahren und ein offenes Abstimmungsverhalten. Wir lassen uns zum Beispiel nicht gegen die Polizei ausspielen.”

Hintergrund ist, dass nach Informationen des Feuerwehrverbandes im Rahmen der Innenministerkonferenz über die Verwendung zusätzlicher Gelder im Innenressort beraten werden soll. Mit den Feuerwehren würden um diese Mittel auch die Bereitschaftspolizeien der Länder konkurrieren.