Hamburg – Der Berufsverband Feuerwehr e.V. hatte in einer Pressemitteilung in Frage gestellt, ob die Feuerwehr Hamburg für das G20-Treffen im Juli 2017 in der Hansestadt gut vorbereitet sei. Der Norddeutsche Rundfunk nahm diese Bedenken auf und veröffentlichte Nachrichten über fehlende Ausrüstung und mangelnde Terrorübungen der Feuerwehr gemeinsam mit der Polizei. Dieser Berichterstattung widerspricht die Feuerwehr Hamburg nun deutlich.
Führungskräfte der Feuerwehr Hamburg im Einsatz. Symbolfoto: Mathias Köhlbrandt
Pressesprecher Werner Nölken stellt klar, dass für die Berichterstattung ausschließlich die Aussagen der Berufsverbandes genutzt worden sind. Eine Nachfrage bei der Feuerwehr habe nicht stattgefunden. Und die Feuerwehr Hamburg veröffentlicht als Reaktion eine Auflistung zur Sachlage:
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Die Feuerwehr Hamburg hat unverzüglich nach Bekanntgabe der Ausrichtung des OSZE-Ministerratstreffens in 2016 sowie des G 20-Gipfels in 2017 einen eigenen Planungsstab zur gezielten und fundierten Vorbereitung dieser Einsatzlagen eingeführt.
Die Feuerwehr Hamburg befindet sich seit dieser Zeit in einer sehr engen, vertrauensvollen und kontinuierlichen Abstimmung und Zusammenarbeit sowohl mit dem Planungsstab der Hamburger Polizei, den sonstigen Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben als auch den sonstigen Bundes- und Landesbehörden. In diesem Zusammenhang hat der Planungsstab der Feuerwehr Hamburg seitdem alle für die Feuerwehr Hamburg sowie die Hilfsorganisationen notwendigen Planungen in Abstimmung auch mit der Personalvertretung der Feuerwehr Hamburg verlässlich und erfolgreich durchgeführt.
Die Feuerwehr Hamburg hat sich persönlich im Rahmen von diversen Planungs- und Erfahrungsgesprächen mit nationalen und internationalen Städten von vergleichbaren Veranstaltungen bzw. Einsatzlagen über die dortigen Erfahrungen abgestimmt, um diese Erfahrungen für die eigenen Planungen sinnvoll und effektiv zu nutzen. Ausfluss hieraus ist unter anderem der Einsatzgrundsatz, dass die Feuerwehr ihre Maßnahmen in einer Terrorlage nicht unter dem Beschuss der Täter vornimmt. In einer solchen Situation ist es Aufgabe der Polizei mittels des Einsatzes ihrer hierfür vorgehaltenen technischen Ausstattung verletzte Personen zu retten und der rettungsdienstlichen Versorgung der Feuerwehr zuzuführen.
Die Feuerwehr Hamburg hat diverse Vollübungen, Stabsrahmenübungen sowie Symposien für die Angehörigen der Feuerwehr Hamburg sowohl in 2016 als auch in 2017 durchgeführt, die je nach Einsatzumfang mit der Hamburger Polizei sowie den sonstigen Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) auch gemeinsam erfolgten. In diesem Zusammenhang wird auf die Durchführung einer gemeinsamen Vollübung mit der Hamburger Polizei im September 2016, auf die gemeinsame Hazard – und Dekontaminationsübung im Juni 2016, auf Stabsrahmenübungen des Einsatzstabes der Feuerwehr Hamburg sowie auf ein Symposium zur Bewältigung von Großschadenslagen unter Beteiligung der Hamburger Polizei sowie der Berliner Feuerwehr im Januar 2017 verwiesen.
Die Feuerwehr Hamburg hat in enger Abstimmung mit allen beteiligten Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) die notwendigen und umfangreichen Einsatzplanungen für den OSZE- Einsatz im Dezember 2016 vorgenommen, so dass eine zielgerichtete, erfolgreiche und sichere Einsatzdurchführung für die Einsatzkräfte erreicht wurde. Hierzu wurde unter anderem auch die Entsendung von Verbindungsbeamten der Feuerwehr Hamburg praktiziert.
Hinsichtlich des G 20 Einsatzes erfolgt analog in Abstimmung insbesondere mit der Hamburger Polizei weiterhin eine der Lageentwicklung folgende Einsatzplanung, die darüber hinaus fortlaufend mit der Personalvertretung der Feuerwehr Hamburg abgestimmt wird.
Für die Feuerwehr Hamburg ist es stete Aufgabe ihre technische Ausrüstung entsprechend der aktuellen Einsatzanforderungen bereitzuhalten und auszubauen. Dies ist in den zurückliegenden Jahren so gewesen und so wird es auch in der Zukunft sein. Darüber hinaus hat die Feuerwehr Hamburg gerade für die Einsatzbewältigung bei Einsatzlagen mit einer Vielzahl von Verletzen bestehende Einsatzkonzeptionen auf der Basis der aktuellen Erkenntnisse weiterentwickelt sowie ergänzende technische Ausrüstungsgegenstände für den Einsatzdienst der Feuerwehr Hamburg beschafft und eingeführt.
Sowohl der OSZE- als auch der G 20 – Einsatz stellen an die Feuerwehr Hamburg insgesamt große Herausforderungen, denen aus Sicht der Feuerwehr durch die ergriffenen Maßnahmen zielgerichtet begegnet wird. Daher wird ausdrücklich festgestellt, dass die vom Berufsverband der Feuerwehr geäußerte Meinung, die Feuerwehr solle sich aus dem G 20 – Einsatz zurückziehen, ausdrücklich nicht berechtigt und zutreffend ist. Die Bürgerinnen und Bürger können sich auch zum G 20 – Einsatz auf die Feuerwehr Hamburg verlassen.
