DFV: EU-Richtlinie bedroht freiwillige Wehren

Der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) sieht die Existenz der freiwilligen Feuerwehren durch die Arbeitszeitrichtlinie der Europäischen Union bedroht. “Wir sehen die große Gefahr, dass uns durch Rechtsprechung künftig ein enges Korsett für das ehrenamtliche Engagement angelegt wird”, befürchtet DFV-Präsident Hans-Peter Kröger. Anlass sind die laufenden Verhandlungen über die Änderung der Richtlinie.

In Deutschland sind 1.036.000 Männer und Frauen ehrenamtlich im Einsatzdienst der Feuerwehren aktiv. Durch die gesetzliche Einbeziehung des ehrenamtlichen Engagements in die maximale Wochenarbeitszeit von 48 Stunden für Arbeitnehmer könnte der Einsatz der freiwilligen Feuerwehren gefährdet werden, befürchtet der DFV: “Das Ehrenamt wäre damit weitgehend unmöglich gemacht”, erklärt Kröger. “Dies würde auch für viele andere Bereiche wie zum Beispiel Sanitätsdienste und Wasserrettung, Sport und Kultur, Umweltschutz und viele andere mehr zutreffen”, gibt der DFV-Präsident zu bedenken. “Durch eindeutige Regelungen im Vorfeld muss vermieden werden, dass es im Nachhinein bei der Umsetzung existenzielle Probleme”, fordert Kröger. “Wir sind der festen Überzeugung, dass die Arbeitszeitrichtlinie für die Freiwilligen Feuerwehren nicht gelten kann. Deshalb lehnen wir insbesondere eine Aufnahme der Freiwilligen Feuerwehren in die Richtlinie ab!”, betont der DFV-Präsident.

Aktuell seien die Sozialpartner (Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften) am Zug: Sie verhandeln zunächst bis September diesen Jahres. Sollte dabei Einvernehmen erzielt werden, wird die Kommission dies übernehmen, und den Mitgliedsstaaten obliegt die nationale Umsetzung. Sollten die Verhandlungen scheitern, ist ein Änderungsvorschlag der EU-Kommission zu erwarten. Der Deutsche Feuerwehrverband hatte bereits im April 2011 bei der EU eine Klarstellung gefordert. Der Fachverband arbeitet in der Thematik eng mit der Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Berufsfeuerwehren, dem Werkfeuerwehrverband Deutschland und weiteren nationalen Feuerwehrverbänden in Europa zusammen.