Neues Brandschutzgesetz für NRW

Düsseldorf (NW) – Die Feuerwehren und der Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen (NRW) bekommen eine neue Handlungsgrundlage. Der Landtag in NRW hat vor seiner Weihnachtspause ein neues Brandschutz-, Hilfeleistungs- und Katastrophenschutzgesetz (BHKG) beschlossen, welches schon am 1. Januar 2016 in Kraft treten soll.

Mehr als zwei Jahre hat der Verband der Feuerwehren in NRW (VdF) hat der Gesetzesnovellierung VdF-Vorsitzender Dr. Jan Heinisch freut sich über viele innovative Inhalte im neuen Gesetz: “Mit den kommunalen Spitzenverbänden, den Hilfsorganisationen und allen Fachebenen der Feuerwehren in NRW sowie der komba Gewerkschaft haben wir uns frühzeitig auf gemeinsame Positionen verständigt.

Das neue BHKG regelt viele Zusammenhänge konkreter, wo es angebracht ist, aber lässt den Feuerwehren auch mehr Raum zu atmen, wo es sinnvoll und notwendig ist. Wir haben ein gutes neues Gesetz mit Meilensteinen für die Zukunft der Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen.”

Mit in Kraft treten des neuen BHKG können die Feuerwehren in NRW neben den Jugendfeuerwehren auch Kinderfeuerwehren für Sechs- bis Zwölfjährige gründen. Es dürfen nun auch Personen in die Feuerwehren eintreten, die keinen Einsatzdienst leisten wollen oder können, dafür aber anderweitig Aufgaben in den Wehren übernehmen.

Die Kompetenzen der Katastrophenschutzbehörden (Land, Kreise und kreisfreie Städte) wurden neu gefasst. “Das BHKG antwortet damit auf die gestiegenen Herausforderungen im Katastrophenschutz und bei sogenannten kritischen Infrastrukturen”, betont Jan Heinisch.

Der stellvertretende VdF-Vorsitzende Stephan Neuhoff, früher über fast 25 Jahre Leiter der Berufsfeuerwehr Köln, sieht den wesentlichen Grund für das gute Ergebnis der Gesetzesberatungen in der konstruktiven und sachorientierten Herangehensweise. “Alle wesentlichen Fachverbände saßen früh an einem Tisch, wir haben sachorientiert und partnerschaftlich mit dem Ministerium für Inneres und Kommunales die besten Lösungen gesucht und zielführende Lösungen gefunden. Wir danken allen, die zu diesem guten Ergebnis beigetragen haben.”