So läuft die Wahl des Präsidenten

Berlin – Jeder Verband, jeder Verein, jede Partei oder Organisation legt in ihrer Satzung oder ergänzenden Wahlordnungen fest, wie die Spitzenämter besetzt werden. Wir wollten von Rudolf Römer, dem stellvertretenden Bundesgeschäftsführer, wissen, wie es beim Deutschen Feuerwehrverband (DFV) geregelt ist. Und wir wollen wissen, wie die Basis abstimmen würde. 

FM: Wer wählt den DFV-Präsidenten?
Römer: Der Präsident wird von der Delegiertenversammlung des DFV gewählt. 

FM: In diesem Jahr findet die Wahl erstmals nicht in einer Präsenzveranstaltung statt. 
Römer: Das stimmt. Die Corona-Pandemie stellt auch die Durchführung der Delegiertenversammlung vor neue organisatorische Herausforderungen. Um einer gemeinsamen Verantwortung gerecht zu werden, haben wir uns deshalb bewusst dafür entschieden, die 67. Versammlung ausschließlich als virtuelle Veranstaltung durchzuführen. 

FM: Wie ist sichergestellt, dass auch nur berechtigte Personen abstimmen?
Römer: Alle Delegierten erhalten vorab eine E-Mail mit zusammenfassenden Informationen für die virtuelle Delegiertenversammlung. Diese enthält einen Link zum virtuellen Veranstaltungsraum (inkl. individuellem Zugangscode) und den Wahl-Code für die Teilnahme an den Abstimmungen und Wahlen.

FM: Wonach richtet sich, welcher Landesverband wie viele Delegierte zur Versammlung schicken darf?
Römer: Die DFV-Satzung regelt hier eindeutig: die Delegiertenversammlung besteht aus den Delegierten, dem Präsidialrat, den stellvertretenden Bundesjugendleitern/Bundesjugendleiterinnen und den Landesjugendfeuerwehrwarten/Landesjugendfeuerwehrwartinnen. Die Anzahl der Delegierten richtet sich nach dem zu entrichtenden Beitrag des abgelaufenen Geschäftsjahres. Die Ordentlichen Mitglieder stellen je angefangenen Beitrag in Höhe von 6.500 € eine/einen Delegierte/Delegierten.

FM: Wie viele Delegierte/Stimmberechtigte gibt es insgesamt?
Römer: In diesem Jahr besteht die Delegiertenversammlung aus insgesamt 172 stimmberechtigten Delegierten. Die Anzahl kann sich wegen schwankender Mitgliederzahlen von Jahr zu Jahr geringfügig ändern.

FM: Wie ist die aktuelle Stimmenverteilung?
Römer: Die Verteilung der einzelnen Delegierten ergibt sich aus dem festgestellten Delegiertenschlüssel.

FM: Wer steht zur Wahl?
Römer: Vorgeschlagen wurden Karl-Heinz Banse, der Präsident des Landesfeuerwehrverbandes Niedersachsen, Frank Kliem der Vizepräsident des Landesfeuerwehrverbandes Brandenburg und Dr. Karsten Homrighausen, der Berliner Landesbranddirektor. Alle drei haben ihre Bereitschaft zur Kandidatur bekundet.

FM: Und kann kurzfristig noch ein vierter Kandidat hinzukommen?
Römer: Nein, das ist nach der Wahlordnung nicht möglich. Wahlvorschläge müssen bis 12 Wochen vor der Wahl schriftlich eingereicht werden.

FM: Welche Mehrheit ist im ersten Durchgang erforderlich?
Römer: Hier regelt die Wahlordnung des DFV klar: die Mehrheit von mehr als der Hälfte der anwesenden Stimmberechtigten.

FM: Wie geht es weiter, wenn niemand im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit erhält?
Römer: Dann gibt es einen zweiten Wahlgang. Zum zweiten Wahlgang können alle drei Kandidaten wieder antreten. Gewählt ist, wer die Mehrheit von mehr als der Hälfte der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder bekommt.

FM: Wie viele Wahlgänge kann es maximal geben?
Römer: Drei. Erhält auch im zweiten Wahlgang keiner der Kandidaten die erforderliche Stimmenmehrheit, kommt es zu einer Stichwahl. Zu dieser Stichwahl dürfen nur die beiden Kandidaten antreten, die im zweiten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten haben.

FM: Und wenn es dabei zu einer Patsituation kommt?
Römer: Bei Stimmgleichheit entscheidet das Los. Aber diesen Fall hat es in der Geschichte des Deutschen Feuerwehrverbandes noch nie gegeben.

FM: Wann tritt der neu gewählte Präsident sein Amt an?
Römer: Der neu gewählte Präsident tritt sein Amt mit sofortiger Wirkung an.

FM: Werden auch noch andere Präsidiumsämter neu besetzt?
Römer: Nein, die Vizepräsidenten stehen nicht zur Wahl. Die sechsjährige Wahlzeit der Vizepräsidenten ist nicht zwangsläufig an die des Präsidenten gebunden.

Wie würde die Basis wählen?

Um es ganz klar zu sagen: Das Wahlverfahren des Deutschen Feuerwehrverbandes ist ein ganz klassisches in Deutschland. Viele Ämter werden durch die Stimmabgabe von Delegierten für einzelne Kandidaten besetzt. So wird beispielsweise auch der Bundespräsident bei uns nicht direkt vom Volk gewählt. 

Uns würde aber trotzdem interessieren, wen die Basis von den drei zur Wahl stehenden Kandidaten zu ihrem Präsidenten wählen würde? Achtung: Diese Wahl hat nur symbolischen Charakter und keinerlei Einfluss auf den Ausgang auf die Wahl am Samstag. Es würde uns aber trotzdem freuen, wenn möglichst viele mitmachen würden. Also macht mit! Unser “Wahllokal” ist bis Freitag, den 26. Februar um 24 Uhr geöffnet. Hier geht es zur Abstimmung: