Berlin – Am 31. Dezember 2019 um Mitternacht endete die Präsidentschaft von Hartmut Ziebs beim Deutschen Feuerwehrverband (DFV). Ziebs war nach wochenlangen Querelen zurückgetreten. Das Feuerwehr-Magazin wollte wissen, wie es nun beim DFV weitergeht. Hier die Antworten auf die drängendsten Fragen.
Nach dem Rücktritt von DFV-Präsident Hartmut Ziebs führt der von ihm zu seinem ständigen Vertreter ernannte Vizepräsident Hermann Schreck übergangsweise den Verband. Foto: K. Neuhauser
1.) Wer steht jetzt an der Spitze des Verbandes? Nach der Satzung fungiert ein vom Präsidenten benannter Vizepräsident als Vertreter des Präsidenten, wenn dieser die Amtsgeschäfte nicht ausüben kann. Hartmut Ziebs hatte mit der Aufgabe des ständigen Vertreters seinen Vize Hermann Schreck beauftragt. Seit dem 1. Januar 2020 fungiert Schreck damit also als eine Art “amtierender” Präsident des DFV. Er vertritt den Verband gemeinsam mit einem Vizepräsident gerichtlich und außergerichtlich. “Damit ist der DFV nach wie vor handlungsfähig”, heißt es in einer Pressemitteilung des Verbandes vom 13. Januar 2020.
Anzeige
2.) Wie lange kann ein ständiger Vertreter den Verband führen? Dazu gibt es tatsächlich keine Regelung in der Satzung des DFV. Das bedeutet: Im Extremfall dauert diese Übergangslösung bis zum regulären Ende der eigentlichen Präsidentschaft. Hartmut Ziebs war bis 2021 gewählt.
3.) Wie wahrscheinlich ist dieses Szenario? Aktuell rechnet niemand damit, dass Hermann Schreck bis 2021 als eine Art “amtierender” Präsident im Amt bleibt. Eine Neuwahl in 2020 gilt als sehr wahrscheinlich.
4.) Was ist eigentlich aus der Ankündigung geworden, am 4. April in Erfurt in Erfurt eine außerordentliche Delegiertenversammlung durchzuführen, um einen neuen Präsidenten zu wählen? Diese außerordentliche Delegiertenversammlung wird nicht stattfinden. An dieser Vorgehensweise hatte der Verband der Feuerwehren (VdF) aus Nordrhein-Westfalen rechtliche Bedenken angemeldet. Diese rechtlichen Bedenken teilen inzwischen viele Verantwortliche im Verband. Nichts desto trotz war das Verfahren in 2019 noch von Hartmut Ziebs in Gang gesetzt worden. Dies war auch insofern wichtig, weil gewisse Bewerbungsfristen eingehalten werden müssen. Bis Ablauf der Bewerbungsfrist erreichte den DFV keine Bewerbung beziehungsweise kein Vorschlag für das Präsidentenamt. Ohne Bewerber kann auch keine Wahlveranstaltung durchgeführt werden.
5.) Wann findet die nächste ordentliche Delegiertenversammlung statt? Die Delegierten treffen sich das nächste Mal regulär am 20. Juni 2020 im Rahmen des Deutschen Feuerwehrtages in Hannover.
6.) Könnte dann ein neuer Präsident gewählt werden? Ja, das wäre möglich. Allerdings müsste dann erneut fristgerecht zu Bewerbungen/Vorschlägen aufgerufen werden. Die Frage ist aber, ob diese Delegiertenversammlung im Rahmen des Deutschen Feuerwehrtages und der zeitgleich stattfindende Messe Interschutz Sinn machen würde. Es mehren sich Stimmen im Verband, die dafür plädieren, für die Wahl eines neuen Präsidenten und eine umfassende Aussprache noch in diesem Jahr eine weitere Delegiertenversammlung einzuberufen.
